SPD Duisburg
Ralf Jäger MdL
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Sören Link MdL
Sören Link (SPD): Bildungspolitik der Landesregierung gescheitert. Massive Fehlsteuerung von Steuergeldern aus ideologischen Gründen. Seit gestern liegen die Zahlen für Duisburg ...weiterlesen
Dieter Lieske, Ratsherr
SPD begrüßt die geplante Einführung des VRR-Sozialtickets. Die SPD-Fraktion in Duisburg spricht sich – bereits seit langem – für die Einführung eines Sozialtickets aus...weiterlesen
Ralf Jäger MdL
Ralf Jäger: Wir lassen unsere Stadt nicht im Stich! SPD startet Kampagne zur Rettung der Kommunen. Die kommunalen Finanzen sind im freien Fall. Unsere Städte und Gemeinden in NRW stehen vor dem finanziellen Kollaps. Fast 18 Milliarden Euro betragen ...weiterlesen
Ralf Jäger MdL
Loveparade: OB Sauerland handelt unverantwortlich. Nur Kopfschütteln löst die halsstarrige Haltung zur Loveparade des Oberbürgermeisters beim Duisburger SPD Vorsitzenden und Landtagsabgeordneten ...weiterlesen
Herbert Mettler, Fraktionsvorsitzender
SPD-Fraktion zur Loveparade: Durchführung ohne städtisches Geld. Die SPD-Fraktion hat am Mittwochabend einen einstimmigen Beschluss zur Loveparade gefasst: Die Loveparade soll nur...weiterlesen
 | Mehr Unterstützung für Kinder und Jugendliche |
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Regelsätze für Hartz IV neu berechnet werden müssen. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig begrüßte das Urteil und forderte die Bundesregierung auf, unverzüglich eigenständige Regelsätze für Kinder und Einmalleistungen zu schaffen. | |
| Rettungsschirm für die Kommunen |
Immer mehr Städte und Gemeinden müssen ihre Theater, Schwimmbäder oder Jugendtreffs schließen, weil die schwarz-gelbe Koalition durch ihre Steuerpolitik den Kommunen dringend benötigte Einnahmen entzieht. Die SPD fordert deshalb einen "Rettungsschirm für die Kommunen". | |
| Rolle Rüttgers und kein Ende |
"Das ist keine Politik, das ist Panik", kommentiert der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Poß die Ankündigung von NRW-Ministerpäsident Rüttgers, die von ihm im Koalitionsvertrag im Bund mit verhandelten schwarz-gelben Steuersenkungspläne nun plötzlich ablehnen zu wollen. | |
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