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Ralf Jäger MdL
Sören Link: Nach der Landtagswahl werden die Studiengebühren abgeschafft! Mit dem Thema "Studiengebühren" beschäftigte sich der Landtag von Nordrhein-Westfalen in der vergangenen Woche....weiterlesen
Sören Link MdL
Videostatement von Hannelore Kraft zur aktuellen Debatte um einen sozialen Arbeitsmarkt.
SPD absolvierte großes Programm. Mehr als drei Stunden diskutierten die Delegierten des SPD-Parteitages am vergangenen Freitag. 15 Wahlgänge und 12 Abstimmungen....weiterlesen
Ralf Jäger MdL
Sören Link: Turbo-Abitur muss dringend reformiert werden! Schüler dürfen nicht Versuchskaninchen schwarz-gelber Schulpolitik sein. "Das schwarz-gelbe Turboabitur erzeugt unangemessenen Lerndruck, ...weiterlesen
Sören Link MdL
SPD zum Haushaltssicherungskonzept im Jugendbereich:Kein Sparen bei den Kurzen. Die SPD-Fraktion wird den drastischen Sparvorschlägen ...weiterlesen
Nur jedes zehnte Kind unter drei Jahren aus Zuwandererfamilien besucht eine Kinderbetreuungseinrichtung. Dabei ist unter Experten unstrittig, dass dies wichtig ist, um spätestens zum Schuleintritt gleiche Startchancen zu haben. "Es gibt viel zu tun für Kinder", sagt darum der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit und fordert Schwarz-Gelb zum Umdenken auf. Denn statt mehr und gute Kita-Plätze zu schaffen, und das gebührenfrei, verschärfe die Bundesregierung vielmehr die Lage.
"Hundert verlorene Tage" hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig der Familienministerin seit ihrem Amtsantritt attestiert. Mit ihrer Untätigkeit gefährde die CDU-Politikerin den notwendigen Ausbau der Kinderbetreuung.
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Pläne für die Einrichtung eines Europäischen Währungsfonds begrüßt. Es sei gut, dass "wenigstens der deutsche Finanzminister" diese sozialdemokratische Idee aufgegriffen habe. Als "Geburtsfehler" der Europäischen Währungsunion bezeichnete Gabriel den Verzicht auf eine gemeinsame Finanz- und Wirtschaftspolitik ? und rügte die Kanzlerin für ihre Schuldenpolitik.